:: die geister die wir riefen

Prekarisierung ist in aller Munde. Die Verschlechterung von Lebens- und Arbeitsverhältnissen trifft Menschen im Kern ihrer Identität. Welche Auswirkungen haben die Effekte der Prekarisierung auf das Wahlverhalten von Menschen? Treiben prekäre Verhältnisse Menschen zu Rechtspopulismus und Extremismus?

Das Phänomen ist in vielen europäischen Ländern das gleiche. Arbeitswelten ändern sich. Der Niedriglohnsektor expandiert. Fixanstellungen weichen Zeitverträgen etc. In Regionen in denen diese Effekte am deutlichsten zu spüren sind – das heißt in Regionen, in denen Menschen eine eher schlechte Grundausstattung besitzen wie z.B in Ostdeutschland – gewinnen Rechtsparteien stark dazu und werden oftmals sogar bestimmende Kräfte. So schockierten auch die Wahlergebnisse der letzten österreichschen Nationalratswahl, die das dritte Lager beinahe zur stärksten politischen Kraft machten. Doch warum ist gerade in Zeiten der wirtschaftlichen Unsicherheit der Zustrom zu den rechten Parteien so stark?

Die Wissenschaft liefert auf diese Fragen bislang noch keine eindeutigen Antworten. Der Begriff „Prekariat“ stammt aus der Soziologie und definiert ungesicherte und ungeschützte ArbeitnehmerInnen als neue soziale Gruppe. Der Begriff ist am Proletariat angelehnt, meint aber keine homogene Gruppe. Im Gegenteil: das Prekariat inkludiert sowohl Reinigungskräfte auf Honorarbasis, als auch PraktikantInnen und WissenschaftlerInnen mit Zeitverträgen. Diese Inhomogenität macht es schwierig von DEM Prekariat zu sprechen und erschwert die gewerkschaftliche Organisation. Warum spricht man nun von einem Zusammenhang zwischen Prekarisierung und Rechtspopulismus?

Generell kann man sagen, dass Menschen in prekären Lebenswelten per se sicherlich nicht mehr zu Rechtsextremismus neigen als andere Gruppen. Nicht jedeR ArbeitsloseR verprügelt sofort auf dem Heimweg vom Arbeitsamt ein paar AusländerInnen. Allerdings erhöht der neoliberale Gesellschaftsumbau, dessen Teileffekte als Prekarisierung beschrieben werden können, das Konfilktpotential einer Gesellschaft. Soziale Kluften werden verstärkt und das führt zu einer stärkeren Trennung zwischen arm und reich. Man darf sich nicht wundern, dass sich Angst und Wut in einer Gesellschaft breitmachen, dessen Politik die Verteilungsfrage prinzipiell ausklammert. Menschen reagieren verschieden auf diese Umstände. Viele hart arbeitende Meschen werden in Armut gedrängt und suchen nach Schuldigen. Allerdings gibt es auch Menschen, für die sich die Versprechungen der Lohngesellschaft erfüllt haben und nun auf „Sozial- oder Asylschmarotzer“ hinuntersehen und sie nur als EmpfängerInnen von Leistungen betrachten.

Genau diese Angst und diese Wut machen sich rechtspopulistische Parteien zu Nutze. Sie benützen dabei eine Sprache, für die viele Menschen in unsicheren Zeiten offene Ohren haben. Rechte Parteien bieten bei genauer Betrachtung keinerlei Lösungsansätze auf die offenen Fragen, sondern schüren die Ängste der Menschen. Die Antworten der Rechtsparteien sehen denkbar einfach aus. Schuld sind Brüssel, Istanbul und Washington.  Sie haben die „soziale Frage“ entdeckt und vermarkten diese gut. Mit einfachen Slogans, massentauglichen Spitzenkandidaten (ein Innen ist in diesem Fall wohl in nächster Zeit nicht notwendig) und den richtigen Themen fahren sie Wahlsieg nach Wahlsieg ein.

Es scheint als wären andere politische Parteien unfähig die soziale Frage für sich zu beanspruchen. Die SPÖ, die ehemalige ArbeiterInnepartei, wäre wohl prädestiniert für diese Rolle. Allerdings gelingt es nicht den Rechtsparteien mit konstruktiven Lösungsvorschlägen den Boden unter den Füßen zu nehmen. 

Literaturtipp:

Die populistische Lücke. Umbrüche in der Arbeitswelt und Aufstieg des Rechtspopulismus am Beispiel Österreichs - Flecker, Jörg; Kirschenhofer, Sabine. Edition sigma. 2007